Allgemeine Geschäftsbedingungen der Eurolam GmbH für den Verkauf von Waren über den Eurolam Internetshop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen, finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Firma Eurolam GmbH, Kupferstraße 1 in 99510 Wiegendorf über die Internetseite shop.eurolam.de (nachfolgend: Eurolam-Onlineshop) geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas Anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.
(2) Unsere Angebote richten sich an Verbraucher und an Unternehmer oder juristische Personen des öffentlichen Rechtes. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragssprache
(1) Die Darstellung der Waren in dem Eurolam-Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Sie können ein Angebot über das im Eurolam-Onlineshop integrierte Warenkorbsystem abgeben.
a) Dabei müssen Sie folgende technische Schritte durchlaufen:
Sie legen die Ware zunächst durch Klicken des Buttons “In den Warenkorb” in den virtuellen Warenkorb und klicken dann auf den Button “Warenkorb anzeigen”. Wenn Sie keine weiteren Waren mehr hinzufügen wollen, klicken Sie auf den Button „Weiter zur Kasse“. Im nächsten Schritt müssen Sie Ihre Kundendaten (Name, Anschrift, Telefon, E-Mail und USt.-ID) für die Rechnungserstellung und den Versand angeben. Im folgenden Schritt müssen Sie die gewünschte Zahlungsart auswählen und können Bestellhinweise eingeben. Vor Abgabe Ihrer Bestellung wurde Inhalt der Bestellung einschließlich der Versanddaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Mit dem Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” geben Sie ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vorab müssen Sie Ihr Einverständnis mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Widerrufsbestimmungen und der Datenschutzerklärung bestätigen.
b) Unmittelbar nach Absendung einer Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch generierte Email, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch den Eingang Ihrer Zahlung bei uns oder durch Lieferung der Ware zustande.
c) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.
d) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns oder von Eurolam-Onlineshop im Auftrag von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von Eurolam-Onlineshop im Auftrag von uns versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 3 Überprüfung und Berichtigungsmöglichkeit
Bei einer Bestellung über den Eurolam-Onlineshop können Sie mögliche Eingabefehler vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Ihre Eingaben können Sie vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Hier können Sie die komplette Bestellung noch einmal überprüfen. Stellen Sie Fehler hinsichtlich der bestellten Waren fest, können Sie diese über die Warenkorbfunktion korrigieren. Sie erreichen den Warenkorb durch einen Klick auf das Warenkorbsymbol. Die Zahlungs- und Rechnungsangaben werden unmittelbar vor dem Bestätigungsfenster noch einmal zusammengefasst. Hier können Sie unmittelbar Änderungen vornehmen.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern Sie bei uns als Verbraucher bestellen. Bestellen Sie als Unternehmer (Firmenkunde) verstehen sich die angegebenen Preise als Netto-Preise. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. im Rahmen des Bestellprozesses gesondert angegeben.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt entweder per Vorkasse oder über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg, Luxemburg, den wir mit der Zahlungsabwicklung beauftragt haben.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Anderenfalls sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit Sie eine Bestellung als Verbraucher aufgeben, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Soweit Sie eine Bestellung als Unternehmer oder als juristische Person des öffentlichen Rechts aufgeben, gilt folgendes:
(a) Ist die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
(b) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
§ 9 Widerrufsrecht
Nehmen Sie als Verbraucher eine Bestellung vor, steht ihnen das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen beauftragter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Firma Eurolam GmbH, Kupferstraße 1 in 99510 Wiegendorf, Telefon: +49 36462 33 88 0; Telefax: +49 36462 33 88 13 ; E-Mail: info@eurolam.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandten Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Diese Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren von Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 60,00 Euro bei einer Versendung mit der Post und etwa 420,00 Euro bei einer Versendung mit einer Spedition geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Eurolam GmbH, Kupferstraße 1, 99510 Wiegendorf Telefax: +49 36462 33 88 13 E-Mail-Adresse: info@eurolam.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechtes
Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu, wenn sie als Unternehmer eine Bestellung vornehmen. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Abgabe einer Garantie. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt.
§ 11 Datenschutz
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verwenden. Im Übrigen verweisen wir ergänzende auf unsere Datenschutzbestimmungen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich bei Ihnen um einen Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass Ihnen dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden.
(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit es sich bei Ihnen um einen Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt – Plaue. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
§ 13 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.